Archiv für April 2010

erstellt am 18. April 2010 von RA Klaus Karsten

Gemeinnütziger Krankenhausträger und Managementgesellschaft

Vertragsbasierte Versorgungsmodelle werden zunehmend als attraktive Möglichkeit zur qualitativ hochwertigen Patientenversorgung wahrgenommen. Als Grundlage dieser Versorgungsmodelle dienen häufig Managementgesellschaften, die von Krankenhausträgern als Tochtergesellschaften gegründet werden. Soweit der Krankenhausträger steuerbegünstigte Zwecke verfolgt sind, sind einige wichtige Punkte zu beachten.
Unternehmensbeteiligung in der Vermögensanlage
Eine steuerbegünstigte Körperschaft weist eine Unternehmensbeteiligung grundsätzlich im Bereich der Vermögensverwaltung aus. Die Beteiligung […]

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erstellt am 10. April 2010 von RA Klaus Karsten

Umsatzsteuerpflicht von IGeL-Leistungen

Das Jahressteuergesetz 2009 hat die umsatzsteuerliche Erfassung von Heilbehandlungen neu geregelt. Davon betroffen sind auch die sog. IGeL-Leistungen.
Das Umsatzsteuergesetz bestimmt in § 4 Nr.14, dass ärztliche Heilbehandlungen umsatzsteuerfrei sind. Diese Regelung stellt nicht darauf ab, ob es sich um die Behandlung von gesetzlich Versicherten oder von Privatversicherten handelt. Auch stimmt der Begriff der Heilbehandlung nicht […]

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erstellt am 10. April 2010 von RA Klaus Karsten

WachstumsbeschleunigungsG: einige Neuerungen

Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag zu steuerlichen Entlastungen verpflichtet. Diese Entlastungen sollen den Konsum erhöhen und auf diese Weise zur Überwindung der Wirtschaftskrise beitragen.
Umgesetzt werden sollen diese Änderungen in dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das der Bundestag am 9.12.2009 beschlossen hat. Die Zustimmung des Bundesrates vom  18.12. 2009 erfolgte erst nach Zusage von Ausgleichszahlungen zum Abfedern der […]

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