RA Klaus Karsten - HEALTHTAX.DE

In Notfällen können nach § 76 (1) Satz 2 SGB V auch Krankenhäuser ohne Kassenzulassung Leistungen zu Lasten der Krankenkassen erbringen.
Die Notfallbehandlung kann sowohl die ambulante wie auch die stationäre Versorgung umfassen, auch wenn § 39 (1) SGB V, der die Modalitäten der Krankenhausbehandlung regelt, eine dem § 76 (1) Satz 2 SGB V entsprechende ausdrückliche Klarstellung nicht enthält. Wird ein gesetzlich versicherter […]

Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über die Kostenübernahme von Fortbildungen und gleichzeitiger Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb sind gesetzlich nicht geregelt und bergen erhebliche Risiken.
Vielfach vereinbaren Arbeitgeber mit Mitarbeitern, dass der Arbeitgeber die Kosten für eine Fortbildung des Mitarbeiters übernimmt. Im Gegenzug wird vom Mitarbeiter erwartet, dass diese für einen gewissen Zeitraum auf das […]